Das Milizparlament ist ein zentrales Element der politischen Kultur Liechtensteins. Es ist Ausdruck einer bürgernahen Politik, die auf der aktiven Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger basiert. Doch das Milizsystem stösst an seine Grenzen.

In der neuesten Publikation von Zukunft.li legt die Denkwerkstatt den Fokus auf den liechtensteinischen Landtag. Die Legislative ist seit jeher im Milizsystem organisiert. Ist diese Form angesichts zunehmender Arbeitslast und Komplexität aber längerfristig haltbar?

Liechtenstein hat gewählt. Das Wahlergebnis hat zwar zu grösseren Verschiebungen geführt, die beiden Grossparteien Vaterländische Union (VU) und Fortschrittliche Bürgerpartei (FBP) stehen aber wiederum in Koalitionsverhandlungen, um wie seit Jahrzehnten gemeinsam zu regieren. Wie wird das Regierungsprogramm aussehen? Ein Blick in die Wahlprogramme hilft wenig. Häufig werden vage Prinzipien beschrieben, das Programm der FBP ist etwas konkreter. Wie immer die Verhandlungen ausgehen werden: Es gibt viel zu tun.

Das Wort historisch fiel in der vergangenen Zeit weltweit häufig im Zusammenhang mit Wahlen. So auch bei der Landtagswahl in Liechtenstein. Die Fortschrittliche Bürgerpartei (FBP) hat eine historische Wahlschlappe erlitten. Die Demokraten pro Liechtenstein (DpL) konnten ihren Stimmanteil überraschend verdoppeln und überholten in mehreren Gemeinden die als Volkspartei bezeichnete FBP. Diese muss sich auch im Unterland, einer einstigen Bastion, der Vaterländischen Union (VU) geschlagen geben. Und Liechtenstein bekommt voraussichtlich eine Regierungschefin, was auch historisch ist.

Liechtenstein hat keine Wasserstrasse, die für den Welthandel bedeutend ist. Liechtenstein liegt geostrategisch nicht besonders wichtig. Und Liechtenstein hat keine unersetzlichen Rohstoffe. Glück gehabt, kann man nur sagen. Aus diesen Gründen hat der amerikanische Präsident Donald Trump seit seinem Amtsantritt Panama, Grönland oder Dänemark mit ökonomischen oder gar militärischen Massnahmen gedroht.