Was auch immer passieren wird, es lässt sich nicht leugnen, dass der politische Unternehmer Trump ein Gespür für gesellschaftliche Erschütterungen hat. Der Amerikaner steht aber nicht allein als politisches Genie da. In diesem Jahr haben viele Amtsinhaber herbe Wahlschlappen erlitten. Ein wichtiger Grund dafür war die rasante Preissteigerung nach der Corona-Pandemie in vielen Teilen der Welt. Dabei hilft es auch nicht, dass die Infationsraten stark zurückgegangen sind. Das erhöhte Preisniveau und die gefühlte Infation trüben in vielen Ländern die Konsumentenstimmung. Trump ist aber auch gleichzeitig Symptom und Brandbeschleuniger für die gesellschaftliche Entwicklung, dass die Sozialdemokratie einen Teil ihrer Stammklientel in der Arbeiterschaft verloren hat. Die negativen Folgen der Globalisierung, von Massenmigration und technologischen Umbrüchen haben weite Teile der Bevölkerung in westlichen Demokratien für Politiker empfänglich gemacht, die das Establishment herausfordern – auch wenn diese selbst aus dem Establishment kommen.

Das Gefühl, dass viele Entwicklungen zu schnell gegangen sind, und der Wunsch, dass alles wieder wie früher sein soll, drückt sich in Trumps Slogan «Make America great again» aus. Noch besser kommt die Grundstimmung in der Parole der Brexit-Anhänger im Jahr 2016 zum Ausdruck: «Take back control», die Kontrolle soll zurückgewonnen werden.

Wählerinnen und Wähler in Demokratien zeigen sich anfällig gegenüber Politikern, die einfache Lösungen für komplexe Probleme anbieten. Dies hängt auch damit zusammen, dass die etablierte Politik grundlegenden Ängsten nichts entgegenzusetzen hatte. Halb-direktdemokratische Länder wie Liechtenstein oder die Schweiz haben dabei aber einen Vorteil. Volksabstimmungen in regelmässiger Form sind ein unerlässliches Ventil für Unzufriedenheit. Mitsprache wirkt auch dem Gefühl des Kontrollverlustes entgegen. Sachentscheidungen werden ausserdem von Entscheidungen über Personen entkoppelt. Auch wenn manche in Liechtenstein darüber klagen, dass die Anzahl der Abstimmungen zugenommen hat: Direktdemokratische Rechte sind ein wichtiger Kitt für den Zusammenhalt innerhalb einer Gesellschaft.

Gerald Hosp Geschäftsführer Stiftung Zukunft.li