Liechtensteins Medienlandschaft ist ausgedünnt. Strukturelle und technologische Umwälzungen gepaart mit einem kleinen Werbe- und Nutzermarkt sind die herausfordernden Rahmenbedingungen für Medienunternehmen aber auch für die Medienpolitik. Eine breite und systematische medienpolitische Diskussion ist notwendig.

Wenn Medien selbst zu Schlagzeilen werden, steht es meist nicht gut um die Branche. Die Unzufriedenheit mit der Lage der Medien in Liechtenstein ist derzeit ausgeprägt. Die neueste Studie von Zukunft.li zeigt Reformvorschläge für die Medienpolitik in Liechtenstein auf.

Die Höhe der Gemeindesteuerzuschläge sorgt regelmässig für Diskussionen. Gesetzlich vorgeschrieben ist ein Rahmen von 150 bis 250 Prozent, innerhalb dessen die Gemeinden ihren individuellen Zuschlag auf die Landessteuer jährlich neu festlegen können. In den vergangenen Jahren haben die Gemeinden den Spielraum nach unten genutzt.

Fast so prominent wie die Gäste des Lindau Nobel Meetings, darunter 22 Nobelpreisträger in Wirtschaftswissenschaften, war das Thema Künstliche Intelligenz (KI) vertreten. KI dürfte der derzeit weltweit am meist diskutierte Gegenstand sein. Während sich die Technik hinter KI rasant entwickelt, hinkt das Verständnis für die Veränderungen hinterher. Was meinen die prominenten Ökonomen dazu?

Es ist keine Neuheit und doch sehr relevant: Gesundheitskosten pro Kopf steigen mit zunehmendem Alter deutlich an. In Liechtenstein ist dieses Muster im direkten Vergleich mit den Nachbarkantonen besonders stark ausprägt. Verglichen mit Versicherten aus St. Gallen und Graubünden liegen die Ausgaben in praktisch allen Altersgruppen höher. Bis zum Alter von 55 Jahren sind die Unterschiede noch moderat, danach jedoch öffnet sich die Schere zusehends.

Zumindest besser als die Schweiz. In Liechtenstein konnte in den vergangenen Wochen ein verhaltenes Aufatmen vernommen werden, dass der «Zollhammer» das Land weniger hart traf als den Nachbarn. Während die Schweizer Güterexporte in die USA mit einem Zollsatz von 39 Prozent belegt wurden, bekam Liechtenstein nur 15 Prozent aufgebrummt. Es ist ein Zeichen der Zeit, dass von «nur» 15 Prozent gesprochen wird. Vor April war ein solcher Zollsatz noch als wenig realistisches Schreckgespenst abgetan worden. Es gibt deshalb wenig Grund zur Freude, dass Liechtenstein noch relativ verschont worden ist.

Im Jahr 2023 nahm der Landtag eine Anpassung des Finanzausgleichsgesetzes vor, die unter anderem eine horizontale Komponente einführte. Neu fliessen Zahlungen damit auch zwischen finanzstarken und weniger finanzstarken Gemeinden. Die neue Systematik kam erstmals im Rechnungsjahr 2024 zur Anwendung.