2. März 2022

Die Zeit ist reif für einen horizontalen Finanzausgleich

Der Finanzausgleich soll die stark ausgeprägten Steuerkraftunterschiede zwischen den Gemeinden ausgleichen. Das gelingt heute nur bedingt. Zukunft.li hat das Thema schon vor Jahren aufgegriffen und doppelt mit einer neuen Publikation dazu nach. Optimierungspotenzial ist vorhanden, wie auch ein Podcast von Zukunft.li zeigt.
Der Finanzausgleich ist ein komplexes System. Verschiedene Parameter definieren, welche Gemeinde aus welchem Grund wieviel Geld erhält, und wie das Ganze finanziert wird. In einem «Update» zu einer umfassenderen Studie aus 2016 zeigt Zukunft.li unter anderem auf, wie der Finanzausgleich in Liechtenstein heute konzipiert ist, und was für die Einführung einer horizontalen Umverteilung zwischen den Gemeinden spricht.

Gemeinden mit starken Standortvorteilen profitieren von überdurchschnittlich hohen Steuerressourcen. Die Unterschiede in der Steuerkraft sind beträchtlich, wie die nachstehende Abbildung zeigt (blaue Säulen). Heute fliessen Mittel ausschliesslich vertikal, also vom Land zu denjenigen Gemeinden, deren Steuerkraft unter einem politisch definierten Wert liegt. Mit einer «horizontalen» Verteilung nach Schweizer Vorbild geben steuerkraftstarke Gemeinden Beiträge ab, und diese werden an steuerkraftschwache Gemeinden verteilt – eben «horizontal» - in der Grafik rot gekennzeichnet.
Steuerkraft der Gemeinden und Wirkungsweise eines horizontalen Ressourcenausgleichs
SSK: Standardisierte Steuerkraft
Quelle: Stiftung Zukunft.li
Kein Einheitsbrei - aber ein Chancenausgleich
«Der Finanzausgleich in der Schweiz bezweckt keine Nivellierung der Leistungen und Steuerbelastungen zwischen den Gemeinden, es geht viel mehr darum, die gleichen Chancen dafür zu schaffen», hält Miriam Frey im Podcast mit Zukunft.li fest. Sie kennt die Finanzausgleichslösungen in der Schweiz sowohl auf Bundesebene als auch in den Kantonen bestens und hat einen Blick auf das Optimierungspotenzial in Liechtenstein geworfen.

Hören Sie rein - es lohnt sich.