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18. Juni 2021

Service public: weniger Staat - mehr privat

«Bezüglich öffentlich-rechtlicher Unternehmen wird der Service public sichergestellt, möglichst ohne damit das private Unternehmertum zu konkurrenzieren.» Dieser Satz steht im Koalitionsvertrag von VU und FBP. Zurecht, denn Service public dient dazu, die Grundversorgung der Bevölkerung mit Dienstleistungen und Infrastruktur zu gewährleisten. Dabei sollte der Staat jedoch nur dort in den Markt eingreifen, wo es einen Rechtfertigungsgrund gibt. Hält sich Liechtenstein an diese Prämisse? Dieser Frage ist Zukunft.li in der neusten Studie nachgegangen.

Die effizienteste Art, wie der Staat die Grundversorgung der Bevölkerung sicherstellen kann, ist die Schaffung guter Rahmenbedingungen für freien Wettbewerb. Denn der Markt ist das beste Lenkungs- und Koordinationsinstrument zur effizienten Produktion und Verteilung knapper Ressourcen. Wenn es trotzdem zu einem Marktversagen kommt und gewisse politisch gewünschte Güter und Dienstleistungen nicht in ausreichender Menge oder Qualität bereitgestellt werden, dann kann staatliches Eingreifen gerechtfertigt sein. Auch souveränitätspolitische Aspekte und internationale Verpflichtungen können als Motive für staatliches Handeln angeführt werden. In der neusten Studie hat es sich Zukunft.li zur Aufgabe gemacht, den Service-public-Auftrag der fünf wichtigsten öffentlichen Infrastrukturunternehmen, Post, Telecom, LKW, LGV und LIEmobil genauer unter die Lupe zu nehmen und nach Rechtfertigungsgründen zu suchen. Das Umfeld dieser Unternehmen hat sich in den letzten Jahren durch Liberalisierung, Digitalisierung und auch durch die Klimaziele der Regierung rasant verändert. Daher ortet Zukunft.li auch in allen Bereichen Reformbedarf – wenn auch aus unterschiedlichen Gründen.

Zur vollständigen Publikation sowie zur Grundlagenstudie der externen Experten gelangen Sie hier.


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9491 Ruggell
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T +423 390 00 00
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