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8. November 2019

Partizipation – «Jekami» oder sinnvolles Instrument?

Die Art der gesellschaftlichen Diskussion verändert sich. Wurden früher am Stammtisch und im Familienkreis Meinungen ausgetauscht, findet Meinungsbildung vermehrt auch in den Social Media statt. Diskussionen auf Facebook werden wahrgenommen und teilweise von den Landeszeitungen für ihre Berichterstattung als Stimmungsbild genutzt. Wer will findet heute zu aktuellen Themen zahlreiche Quellen mit Informationen, deren Wahrheitsgehalt aber häufig nicht oder zu wenig hinterfragt wird oder werden kann. Vermeintliche Experten können Meinungen beeinflussen. Dadurch werden Facebook und Co. für den demokratischen Prozess immer wichtiger.

Wir haben also durch die neuen Medien viel mehr Möglichkeiten, uns zu Themen zu informieren und zu äussern. Diese Entwicklung muss berücksichtigt werden, wenn wichtige Veränderungen geplant sind. Umso mehr in einem Land mit direkter Demokratie, in dem letztlich das Volk politische Reformvorhaben an der Urne gutheissen oder ablehnen kann. Aktuell zeigt sich dies an der Diskussion zum Neubau des Landesspitals, die auf vielen Ebenen und Kanälen stattfindet.

Partizipation bei der Raumentwicklung

Zukunft.li hat mit der Studie «Raumentwicklung Liechtenstein – Gestalten statt nur geschehen lassen» gezeigt, dass es dringend nötig ist, auf breiter Front über die Zielsetzungen für die Entwicklung unseres Lebensraumes zu diskutieren. Der Raum verändert sich rasch, sei dies im Verkehr oder im Bereich der besiedelten Fläche, leider aber häufig ungeplant oder unkoordiniert. Verschiedene Megatrends wie der demographische Wandel oder neue Mobilitätsformen bedingen eine aktive Gestaltung des Raums. Dies kann nur erfolgreich sein, wenn die Bevölkerung miteinbezogen wird.

Partizipation bedeutet aber nicht, dass in allen Details ein Einbezug stattfinden muss. Detail- oder Zonenpläne müssen auch in Zukunft von Experten ausgearbeitet werden. Aber die Beschreibung der Herausforderungen, die notwendigen Lösungen sowie die grundsätzliche Entwicklung - die Vision, wie sich das Land entwickeln soll - müssen gemeinsam erarbeitet werden.

Visionen für Liechtenstein 2050

Wie das Ergebnis eines solchen Prozesses aussehen kann, haben Studentinnen und Studenten der Universität Liechtenstein aufgezeigt. Im Rahmen der Erarbeitung der Studie haben sie – gestützt auf wissenschaftliche Grundlagen – Visionen für Liechtenstein im Jahr 2050 erarbeitet. Dabei geht es nicht darum, eine dieser Visionen zu verfolgen. Aber die Beispiele zeigen auf, wie gemeinsam ein Ziel auf der entsprechenden Flughöhe für Liechtenstein definiert werden kann.

Dies gilt im Übrigen nicht nur für die Raumentwicklung, sondern auch für andere Themen. Beispielsweise hätte ein früher Einbezug der Bevölkerung in die Überlegungen zu einem neuen Landesspital dazu führen können, dass die Diskussionen auf Basis von gemeinsam erarbeiteten Fakten stattfinden und damit stark versachlicht werden könnte. Natürlich kann aber nicht für jede Herausforderung ein Partizipationsprozess gestartet werden, aber für die grossen und wichtigen Themen wäre dies sinnvoll. Deshalb sollte diese Chance nun bei der Raumentwicklung genutzt werden.

Blick über den Tellerrand

Dass Partizipation funktioniert und zu guten und nachhaltigen Ergebnissen führt, zeigt ein Blick über die Grenzen. Wir haben uns zu diesem Thema mit Gabor Mödlagl, Stadtbaumeister der Stadt Feldkirch unterhalten. Er zeigt im Podcast mit Marion Kranz und Peter Beck auf, dass Partizipation bei der Stadtentwicklung ein wichtiges Instrument für eine erfolgreiche und breit getragene Weiterentwicklung ist.


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