Hauptziel der Wirtschaftspolitik: hohe Lebensqualität fördern

Wirtschaftswachstum steigert bis zu einem bestimmten Niveau die Lebensqualität, weil höhere Einkommen unter anderem zu weniger Armut, besserer Gesundheit und höherem Bildungsniveau führen. Andererseits hat das Wirtschaftswachstum zu höherem Treibhausgasausstoss, ständig zunehmendem Verkehr und Landverbrauch geführt, was sich wiederum negativ auf die Lebensqualität der Bevölkerung auswirkt. Es kann nicht gelingen, bei allen drei Dimensionen Wachstum, Umwelt und Lebensqualität ein Maximum zu erreichen, ohne die Erreichung der anderen Ziele zu gefährden. Ein eigentliches Trilemma, bei dem es eben nicht um das Maximum, sondern um ein Optimum geht, das für einen gesellschaftlich gewünschten und nachhaltigen Ausgleich sorgt.
Lebensqualität messen
Während auf einer globalen Ebene wirtschaftliches Wachstum unabdingbar ist, um einem noch viel zu grossen Anteil der Weltbevölkerung den Weg aus der Armut zu ermöglichen, führt ein Anstieg der Einkommen in einem Land wie Liechtenstein kaum noch zu höherer Zufriedenheit. Für Liechtenstein mit einem der weltweit höchsten Wohlstandsniveaus ist Wachstum daher kein Selbstzweck. «Wirtschaftswachstum ja oder nein?» ist die falsche Frage, denn es soll in erster Linie die Lebensqualität steigern. Wirtschaftswachstum als solches sollte deshalb kein explizites politisches Ziel mehr sein. Vielmehr sollte die Politik auf die Bereiche der Lebensqualität fokussieren, die verbessert werden können. Mit dem vorhandenen Indikatorensystem für eine nachhaltige Entwicklung besteht bereits ein Instrument, das genutzt werden könnte, um Lebensqualität als eigenständiges politisches Ziel zu definieren. Entsprechend sollte es Priorität in der politischen Agenda erhalten. Daraus resultiert ein «optimales Wachstum», nicht zu viel und nicht zu wenig, abgestützt auf die Präferenzen der Bevölkerung.
Klimapolitik: Effizienz als prioritäres Kriterium
Die Klimapolitik wird das Wirtschaftswachstum der nächsten Jahrzehnte wesentlich beeinflussen. Als globales Problem lässt es sich nicht durch isolierte nationale Massnahmen lösen. Um die Klimaziele zu erreichen, ist eine rasche Entkopplung zwischen CO2-Ausstoss und BIP-Wachstum auf globaler Ebene unabdingbar. Auch wenn der Beitrag Liechtensteins diesbezüglich nur minimal ausfallen kann, verlangt eine liberale Haltung, Verantwortung für die Folgen des eigenen Handelns zu übernehmen. Die Massnahmen zum Klimaschutz sollten sich an den Kriterien Effizienz, Effektivität und Kostenwahrheit orientieren. Die Definition eines maximalen Auslandsanteils von 10% am gesamten Reduktionsziel von 50% bis 2030, wie ihn der aktuelle Vorschlag für die liechtensteinische Klimastrategie vorsieht, schränkt die Effizienz der eingesetzten Mittel allerdings unnötig ein. Zukunft.li plädiert dafür, auf einen maximalen Auslandsanteil zu verzichten. So kann Liechtenstein seine Massnahmen dort einsetzen, wo jeder investierte Franken am meisten für den Schutz des Klimas beiträgt.
Qualität des Wachstums ist entscheidend
Die Wirtschaft eines Landes wächst, wenn entweder mehr Arbeitsstunden geleistet werden oder wenn die eingesetzte Arbeitszeit produktiver genutzt wird. Die liechtensteinische Wirtschaft ist in den vergangenen Jahrzehnten in erster Linie durch einen Ausbau der Arbeitsstunden gewachsen, und dies zum überwiegenden Teil durch einen starken Zuwachs der zupendelnden Arbeitskräfte. Die Produktivität ist in Liechtenstein zwar auf hohem Niveau, ging in den letzten Jahren jedoch zurück. Eine Produktivitätssteigerung kann zwar nicht staatlich verordnet werden, Aus- und Weiterbildung sowie die Wissenschaft spielen dabei jedoch eine wichtige Rolle. Eine starke Verknüpfung zwischen Wissenschaft und Wirtschaft trägt dazu bei, dass Forschungsergebnisse zu kommerziellen Innovationen weiterentwickelt werden. Die Politik sollte grundsätzlich dem Erhalt und der Verbesserung guter Rahmenbedingungen weiterhin hohe Priorität einräumen und damit ein Produktivitätswachstum unterstützen. Die meisten Prognosen gehen allerdings davon aus, dass die Produktivitätsentwicklung in den nächsten Jahren eher bescheiden ausfallen wird. Deshalb und aufgrund der demografischen Entwicklung muss damit gerechnet werden, dass das zukünftige Wachstumspotenzial für Liechtenstein kleiner sein wird als in der Vergangenheit. Gesteigert werden kann es in erster Linie durch eine Erhöhung der Anzahl Grenzgängerinnen und Grenzgänger sowie durch eine Steigerung der Erwerbstätigenquote. Gerade bei der Erwerbstätigkeit der Frauen besteht in Liechtenstein im Vergleich zu vielen anderen Ländern noch erhebliches Potenzial.
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