Zahlreiche Projekte in der Pipeline
Finanzausgleich
Ein Land - elf Gemeinden. Die öffentlichen Aufgaben werden in Liechten-stein von zwei Staatsebenen wahrgenommen. Die grundsätzliche Zielsetzung des Finanzausgleichs liegt darin sicherzustellen, dass die Gemeinden über angemessene Mittel verfügen, um ihre Aufgaben zu finanzieren, da sie nur über eine eingeschränkte Steuerhoheit verfügen.
Das heutige System schiesst insofern über das Ziel hinaus, als mit den Finanzausgleichsmitteln, welche vom Land an die Gemeinden fliessen, nicht nur deren Aufgabenerfüllung ermöglicht wird, sondern bei vielen Gemeinden auch kontinuierlich Überschüsse erzielt werden können. Eine weitere Thematik stellt die grosse Heterogenität in der Steuerkraft der elf Gemeinden dar. Zwischen der Gemeinde mit der geringsten und derjenigen mit der höchsten Steuerkraft besteht ein Unterschied von mehr als dem Sechsfachen, was die Konzeption eines "fairen" Finanzausgleichssystems vor hohe Herausforderungen stellt. Allerdings dürfte der Anspruch, dass die Mittelverteilung von allen Beteiligten als gerecht empfunden wird, auch nicht realistisch sein.
Wir zeigen in unserer Arbeit auf, wie das liechtensteinische Finanzaus-gleichssystem funktioniert. Zudem stellen wir einen Vergleich zu interkantonalen schweizerischen Lösungen an und betrachten, ob und wie der Finanzausgleich in Liechtenstein sinnvollerweise angepasst werden kann, um die Finanzausgleichsziele noch effizienter zu erreichen. Ein wesentlicher Unterschied besteht darin, dass in den Schweizer Kantonen in der Regel Mittel auch horizontal verschoben werden, d.h. unter den Gemeinden, während in Liechtenstein bis anhin nur ein vertikaler Geldfluss - also vom Land zu den Gemeinden - erfolgt. Die Ergebnisse unserer Überlegungen werden wir im Frühjahr 2016 publizieren.
Alterspflege
Viele ältere Menschen sind nicht nur auf medizinische sondern auch auf pflegerische und betreuerische Unterstützung angewiesen. In Liechtenstein werden diese Leistungen in erster Linie von Angehörigen, von Spitex-Organisationen (ambulant) und von Alters- und Pflegeheimen (stationär) erbracht. Der Think Tank Avenir Suisse vergleicht in einem "Kantonsmonitoring" die Organisation und die Finanzierung der Alterspflege in den 26 Schweizer Kantonen und wir haben die Möglichkeit, das System in Liechtenstein sozusagen als "Datenpunkt 27" in diesen Vergleich einfliessen zu lassen, dort wo ein Vergleich auch möglich ist. Die Publikation von Avenir Suisse ist auf den Sommer 2016 geplant.
Ganz grundsätzlich wird uns die Alterspflege aufgrund der demo-graphischen Entwicklung - nebst vielen anderen Aspekten - in den nächsten Jahren vor wesentliche Herausforderungen stellen. Wir haben zu dieser Thematik unter dem Titel "Da kommt etwas auf uns zu" einen Standpunkt publiziert.
Wachstumspotenzial und Niederlassungsfreiheit
Die Frage der Zuwanderung ist - gerade auch wegen der in Liechtenstein bereits hohen Ausländerquote - mit vielerlei Emotionen verbunden. Zukunft.li möchte zu dieser Thematik eine fundierte Diskussionsgrundlage erarbeiten. Dazu untersuchen wir - in Zusammenarbeit mit einem wissenschaftlichen Institut - das Wachstumspotenzial von Liechtenstein unter zunächst unveränderten Zuwanderungsbedingungen. Darauf basierend sollen unterschiedliche Szenarien der Niederlassungspolitik zeigen, welche Auswirkungen diese auf das Wachstumspotenzial in Liechtenstein haben können. Die Resultate werden wir nach der Sommerpause 2016 der breiten Öffentlichkeit vorstellen können.
Auch zu diesem Thema möchten wir Sie auf zwei Zeitungsartikel aufmerksam machen: "Bitte mehr BIP!?" und "Schutzklausel für die Schweiz - was nun Liechtenstein?".