Grafik des Monats: Die Staatsfinanzen halten sich nicht an den Plan
Ein Haushaltsüberschuss von 331 Millionen Franken: Von Staatsfinanzen wie in Liechtenstein können Finanzpolitiker aus anderen Ländern nur träumen. Während diese in der Regel die Höhe der Neuverschuldung bekanntgeben, kann die liechtensteinische Finanzministerin – aber auch ihre Vorgänger in den vergangenen Jahren – Überschüsse verkünden. Das Jahr 2025 reiht sich dabei fast nahtlos in die Ergebnisse der Vorjahre ein und ist deshalb gar nicht so ausserordentlich, wie es auf den ersten Blick erscheint.
Dass das Finanzergebnis die Schwankungen an den Börsen mitmacht und deshalb schwer planbar ist, leuchtet ein. Von 2013 bis 2025 ist es insgesamt um rund 380 Millionen Franken besser ausgefallen als budgetiert. Erstaunlich ist eher, dass das operative Betriebsergebnis bei den Abweichungen zwischen «Plan» und «Ist» viel stärker zu Buche schlägt. Rund 1.8 Milliarden Franken lag das Betriebsergebnis in den letzten dreizehn Jahren über den Planwerten, im Durchschnitt betrug die positive Abweichung 138 Millionen Franken. Ein Posten ragt dabei heraus: die betrieblichen Erträge. Den grössten Teil – über 90 Prozent – machen Steuern und Abgaben aus, nebst Gebühren und Finanzierungsanteilen der Gemeinden. Sie sind für 88 Prozent der 1.8-Milliarden Franken-Abweichung verantwortlich. «Nur» 209 Millionen Franken sind auf geringere Aufwendungen zurückzuführen. Und auch innerhalb der Erträge gibt es einen Hauptsünder: Die Einnahmen aus der Ertragssteuer übertrafen die Planwerte um durchschnittlich 73 Millionen Franken pro Jahr, dies summiert sich auf 944 Millionen Franken.
Die Unabwägbarkeiten bei der Planung des Landeshaushalts sind sicherlich gross, einzelne Unternehmen oder einzelne Sondereffekte werfen die aufwändige Planung schnell über den Haufen. Regierung und Landtag würden sich das Finanzleben wohl einfacher machen, wenn es gelänge, bei der Planung näher an die Realität zu gelangen. Gerade bei den laufenden Aufwendungen müsste dies von aussen betrachtet möglich sein. Niemand erwartet Punktlandungen. Aber eine Debatte darüber, wie die Finanzpolitik bei der Planung besser werden könnte, wäre angesichts des offensichtlichen Abweichungstrends angebracht.

