Ach, Washington! Notizen eines Europäers
Es begann mit einer Überraschung: Der Passkontrolleur am internationalen Flughafen in Washington war ausgesucht höflich und gut gelaunt. Schon das Ausfüllen des ESTA-Antrags, der elektronischen Reisegenehmigung für die USA, war nicht komplizierter oder fordernder als in früheren Jahren. Wer nicht will, muss seine Aktivitäten in den sozialen Medien nicht preisgeben. Schauergeschichten bei der Einreise lassen sich nicht bestätigen.
Überlebensgross blickt Donald Trump grimmig von Bannern in Washington, die an der Fassade des Justizministeriums angebracht sind. Auch das Arbeitsministerium hat Trump gehisst. Sonst drängen sich dem Besucher der amerikanischen Hauptstadt nicht übermässig Abbilder des derzeitigen Bewohners des Weissen Hauses auf. Trump ist dennoch allgegenwärtig. In Gesprächen mit Uber-Fahrern, in Klagen ehemaliger Angestellter von Organisationen, denen Staatsgelder gestrichen worden sind, in launischen Bemerkungen im Small-Talk.
In Washington dreht sich nicht alles um Politik; das empfohlene persische Restaurant ist erstaunlich gut besucht. Washington ist aber die Selbstinszenierung politischer Macht, republikanischer Traditionen und militärischer Grösse, die Stadt ist zu Marmor und Stuck gewordener Ausdruck amerikanischen Selbstverständnisses. Und ein guter Startpunkt, um über Europa nachzudenken. Das Smithsonian Museum für amerikanische Geschichte gibt dazu genügend Denkstoff.
«Join, or Die» (Vereinigt euch oder sterbt). Im Jahr 1754 rief Benjamin Franklin die britischen Kolonien in Nordamerika zur Einheit gegen die französische Bedrohung auf. Dazu zeichnete er eine berühmt gewordene Karikatur: eine auseinandergestückelte Schlange, deren Einzelteile die Namen der britischen Kolonien tragen. Die Einheit war auch Grundlage der Unabhängigkeitserklärung. Die europäische Vereinigung beruht auf einer ähnlichen Notwendigkeit. Zwar werden die EU und ihre Vorgängerinstitutionen als Friedensprojekt bezeichnet, sie sind aber auch ein Bündnis von Verlierern nach dem zweiten Weltkrieg: Die einen europäischen Länder haben den Krieg verloren, die anderen ihre Kolonialreiche und internationalen Einfluss.
Bundesstaat oder Staatenbund? Die USA entwickelten sich von einem lockeren Staatenbund – nach dem intellektuellen Konflikt zwischen «Federalists» und «Anti-Federalists» - zum Paradebeispiel eines föderalistischen Bundesstaats (wie auch die Schweiz). Was die EU genau ist, füllt bereits Bibliotheken. In Kurzform: Die EU ist ein Staatenverbund, bestehend aus souveränen Staaten, wobei die EU übernational organisiert und eine eigenständige Rechtspersönlichkeit ist. Nach all den Jahrzehnten hat sich aber noch keine europäische Öffentlichkeit oder eine, im wahrsten Sinne, gemeinsame Sprache herausgebildet.
Die EU ist ein geopolitisches Schönwettergebilde. Der polnische Regierungschef Donald Tusk hat dies 2025 so auf den Punkt gebracht: «500 Millionen Europäer flehen 300 Millionen Amerikaner an, uns vor 180 Millionen Russen zu schützen, die seit drei Jahren nicht in der Lage sind, mit 40 Millionen Ukrainern fertigzuwerden.» Die einzelnen Mitgliedsstaaten prägen weiterhin die Aussen- und Sicherheitspolitik nach ihren eigenen Interessen. Die Aussenhandelspolitik ist vergemeinschaftet, laviert aber dennoch. Ein internationaler Machtfaktor sieht anders aus.
Die EU hat keine gemeinsame Fiskalpolitik und streitet um eine gemeinsame Verschuldung. Die EU-Gremien machen vor allem das, was sie institutionell können: harmonisieren und regulieren. Dies geht gar so weit, dass sich «Brüssel» als Regulierungs-Supermacht wähnt. Der Binnenmarkt ist das Prunkstück. Aber: Laut dem IWF verursachen weiterhin interne Handelshemmnisse Kosten, die im Vergleich mit dem Binnenhandel eines einzelnen Landes wie den USA einem Zollsatz von etwa 45 Prozent bei Waren und bis zu 110 Prozent bei Dienstleistungen entsprechen.
Donald Trump hat sich auf die EU als Zerstörerin der abendländischen Zivilisation eingeschossen. Die «America First»-Agenda ist aber die grösste Werbung für ein einiges Europa. Trotz oder wegen des Brexits und nationalistischer Bewegungen ist der Exit anderer Länder nicht mehr in Diskussion, vielmehr drängen immer noch weitere Länder in die EU. Die grösste Herausforderung ist die potenzielle Aufnahme der Ukraine. Die EU-Staaten können sich nicht mehr hinter der Blockadepolitik Ungarns verstecken.
Bundesstaat, Staatenbund oder Staatenverbund? Die Frage muss neu gestellt werden. Auch aus einer Liechtensteiner Perspektive ist es sinnvoll, das starre System «Mitglied - Nichtmitglied» aufzuweichen; wie dies schon im EWR ist, wobei dieser als Europäischer Warteraum für eine Mitgliedschaft konzipiert war. Modelle zu einem Kerneuropa, zu Koalitionen der Willigen, zu Zweckbündnissen oder zu weniger tiefen Assoziationen gibt es genügend.
Der Weg von Washington nach Europa war lang und gewunden. Das letzte Wort hat aber der persische Dichter Rumi (richtig geraten, das Zitat habe ich im persischen Restaurant aufgeschnappt): «Wenn jemand einen Teppich ausklopft, richtet sich der Schlag nicht gegen den Teppich, sondern gegen den Staub darin.»
Bild: National Consitution Center

